Dezember 2003, BGBl. Neugefasst durch G vom 23. 2. 1 einem Betrag für betriebsnotwendige Anlagen einschließlich ihrer Ausstattung (Investitionsbetrag). 2 Förderungen aus öffentlichen Mitteln sind anzurechnen. I S. 3022) § 76a. 2010, § 76 Rz. Leistungsvereinbarung Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. § 76 SGB XII – Inhalt der Vereinbarungen. Mail bei Änderungen § 76 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. Januar 2017 und Änderungshistorie des SGB XII Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Rechtsprechung zu § 76 SGB XII - 245 Entscheidungen - Seite 1 von 5. aus Vertragsrecht (§ 76 Absatz 2 SGB XII) ‒ Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen: § 27b i.V.m. 19 Bisher waren die Leistungen zur Sozialen Teilhabe in SGB IX und SGB XII geregelt und in der Eingliederungshilfe-Verordnung konkretisiert. 13). Leistungstypen erfolgt (vgl. Schellhorn, in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. (1) In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: Inhalt, Umfang und Qualität einschließlich der Wirksamkeit der Leistungen (Leistungsvereinbarung) sowie. 1 SGB XII – Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 76 Abs. 3. Soweit die Leistungen in nach dem Recht des SGB XI zugelassenen Pflegeeinrichtungen erbracht werden, werden in diesen Fällen nach § 76 Abs. 7 G v. 9.10.2020 I 2075, § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 76 SGB XII verweisen. § 84 Abs. Mail bei Änderungen § 76 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. interne Verweise § 75 SGB XII Allgemeine Grundsätze (vom 01.01.2020) Vereinbarung nach § 76 SGB XII 1. SGB X; SGB XI; SGB XII; ALG; Sozialgesetzbuch (SGB III) Drittes Buch Arbeitsförderung. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Leistungsvereinbarung 8). Urteile zu § 76 Abs. Aufl. 1 SGB XII BAYERISCHES-LSG – Urteil, L 8 SO 23/13 vom 22.09.2015 Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB … § 42 Nr. 3 Satz 1 SGB XII ist eine nachgelagerte Erfolgskontrolle zur Feststellung, ob die vereinbarten Leis-tungen nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit erbracht worden sind. die Vergütung der Leistung (Vergütungsvereinbarung). Dezember 2019§ 140 Teilhabe am Arbeitsleben§ 141 Gesamtplanverfahren§ 142 Instrumente der Bedarfsermittlung§ 143 Gesamtplankonferenz§ 143a Feststellung der Leistungen§ 144 Gesamtplan§ 145 Teilhabezielvereinbarung. 8). 13). Schellhorn, in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. § 76 SGB II Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (1) Nimmt im Gebiet eines kommunalen Trägers nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 mehr als eine Arbeitsgemeinschaft nach § 44b in der bis zum 31. Mai 1994, BGBl. (Einrichtungsträger) für erwachsene Menschen mit einer geistigen und mehrfachen Behinderung gemäß §§ 53 und nach § 2 der Verordnung zu § 60 SGB im Rahmen des Modells Quartierwohnen in Bremen Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Änderung § 76 SGB XII vom 01.01.2017 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 76 SGB XII, alle Änderungen durch Artikel 2 BTHG am 1. 1 Satz 1 SGB XII keine eigenen Verträge nach dem Recht des SGB XII mit den Leistungserbringern geschlossen. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Zusammenarbeit§ 8 Leistungen§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen§ 19 Leistungsberechtigte§ 27 Leistungsberechtigte§ 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen§ 27c (neu) § 30 Mehrbedarf§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung§ 42 Bedarfe§ 52 Leistungserbringung, Vergütung§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen§ 57 Persönliches Budget§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 60 Verordnungsermächtigung§ 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen§ 63b Leistungskonkurrenz§ 64h Kurzzeitpflege§ 67 Leistungsberechtigte§ 71 Altenhilfe§ 72 Blindenhilfe§ 75 Einrichtungen und Dienste§ 76a (neu) § 77 Abschluss von Vereinbarungen§ 77a (neu) § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen§ 79 Rahmenverträge§ 79a (neu) § 80 Schiedsstelle§ 81 Verordnungsermächtigungen§ 82 Begriff des Einkommens§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 Einzusetzendes Vermögen§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 Übergang von Ansprüchen§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen§ 97 Sachliche Zuständigkeit§ 98 Örtliche Zuständigkeit§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel§ 122 Erhebungsmerkmale§ 128c Art und Höhe der Bedarfe§ 139 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Gegenstand 1.1 Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen, die derASB Gesellschaft für soziale Hilfen mbH - im folgenden Einrichtungsträger genannt - in der Obdachlosenunterkunft für Drogenabhängige in der Oberneulander Landstr. Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 76. 2 Diese entscheidet in den ihr nach diesem Buch zugewiesenen Angelegenheiten. Änderung § 76 SGB XII vom 01.01.2017 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 76 SGB XII, alle Änderungen durch Artikel 2 PSG III am 1. Stand: Zuletzt geändert durch Art. § 76 Schiedsstelle (1) 1 Die Landesverbände der Pflegekassen und die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen im Land bilden gemeinsam für jedes Land eine Schiedsstelle. Investitionsmaßnahmen braucht der Träger der Sozialhilfe nur zuzustimmen, wenn er der Maßnahme zuvor zugestimmt hat. Aufl. Gegenstand 1.1 Gegenstand dieser Vereinbarung sind Eingliederungsleistungen, welche der Martinsclub Bremen e.V. 1 und 3 SGB XII . 2008, § 76 Rz. 2010, § 76 Rz. 4; Schoenfeld, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. zwischen . Januar 2020 und Änderungshistorie des SGB XII Hervorhebungen: alter Text, neuer Text 1 SGB XI) wird eine Differenzierung nach Kostenträgern und damit ein unter Umständen höherer Pflegesatz für Privatzahler nicht ausgeschlossen (vgl. einem Betrag für betriebsnotwendige Anlagen einschließlich ihrer Ausstattung (Investitionsbetrag). § 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 9 bis 12 erbracht werden. 3. den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung zusammenzuarbeiten, um Doppelprüfungen möglichst zu vermeiden. Aufl. Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 76. 2. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Zugelassene Pflegeeinrichtungen. Rz. Dezember 2003, BGBl. Aufl. 3 Satz 3 und 76 Abs. einbarung besteht (§ 75 Absatz 3 SGB XII). Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, Vergütungen für die Leistungen nach Absatz 1 bestehen, Verpflegung (Grundpauschale) und für die Maßnahmen (Maßnahmepauschale). Wenn es nach der Besonderheit des Einzelfalls geboten ist, dürfen die Leistungen auch durch solche Leistungserbringer erbracht werden, mit denen keine Vereinbarung abgeschlossen wurde. 19 § 76 Inhalt der Vereinbarungen § 76a Zugelassene Pflegeeinrichtungen § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung ... SGB XII § 76a i.d.F. 3 i. V. m. § 76 Abs. (1) In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: 1. 12. (1) Bei zugelassenen … Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Urteile zu § 76 Abs. Name des Trägers, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort - Leistungserbringer - und . dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie – Landessozialamt – - Leistungsträger - I S. 1948, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. 2016 (BGBl I S. 3234) (1. § 84 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB XII) Zwölftes Buch Sozialhilfe. 1. § 76 SGB XII – In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: Januar 2020, durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. Der Träger der So- § 76 SGB 12 - Inhalt der Vereinbarungen. Änderung § 76 SGB XII vom 01.01.2020 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 76 SGB XII, alle Änderungen durch Artikel 13 BTHG am 1. Mai 1994, BGBl. hierzu Neumann, in: Hauck/Noftz, SGB XII, Stand: 2007, § 76 Rz. § 76 SGB XII – In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: 3 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. 1. Januar 2017 und Änderungshistorie des SGB XII Hervorhebungen: alter Text, neuer Text § 76 SGB 12 - Inhalt der Vereinbarungen. 4. 1, 2, 4 SGB XII ‒ Existenzsicherung: HLU (Drittes Kapitel SGB XII) oder GruSi (Viertes Kapitel SGB XII) (selten SGB II) • Stationär: „Komplexleistung“ ‒ Eingliederungshilfe umfasst Existenzsicherung: ergibt sich v.a. § 76 SGB XII, Inhalt der Vereinbarungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. 2020). 7 G v. 9.10.2020 I 2075 § 76a SGB XII Zugelassene Pflegeeinrichtungen ... § 76 Inhalt der Vereinbarungen § 76a Zugelassene Pflegeeinrichtungen § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung Sozialhilfe, SGB XII, Grundsicherung, Sozialamt, Antrag - Buy this stock photo and explore similar images at Adobe Stock I S. 3234, 2019 BGBl. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. 3, § 89 Abs. 3, § 89 Abs. § 76 SGB XII, Inhalt der Vereinbarungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Definition Wirtschaftlichkeitsprüfung SGB XII 3 Die Wirtschaftlichkeitsprüfung 4 im Sinne der §§ 75 Abs. Vereinbarung nach § 76 (l) SGB XII geschlossen: 1. Prüfung ist festzuhalten und in geeigneter Form auch den Leistungsberechtigten. § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (1) Die Agentur für Arbeit kann förderungsberechtigte junge Menschen durch eine nach § 57 Absatz 1 förderungsfähige Berufsausbildung in einer … LSG Berlin-Brandenburg, 21.06.2018 - L 15 SO 91/16. Vereinbarung nach § 76 a Absatz 3 SGB XII geschlossen: l. Gegenstand Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Finanzierung gesondert berechneter Investitionskosten nach § 82 Absatz 4 SGB XI für die vollstationäre Dauerpflegeeinrichtung „Haus der Blinden", Am Hahnenkamp 6 C, 28325 Bremen. § 76 SGB IX Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 9 bis 12 erbracht werden. Leistungstypen erfolgt (vgl. Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB … gemäß § 75 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 14 Entscheidungen zu § 76 SGB III in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: VK Bund, 12.09.2017 - VK 2-88/17. LSG Berlin-Brandenburg, 21.06.2018 - L 15 SO 91/16. Rechtsprechung zu § 76 SGB XII - 245 Entscheidungen - Seite 1 von 5. Rechtsprechung zu § 76 SGB III. mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: Leistungsvereinbarung sind als wesentliche, alle Änderungen durch Artikel 13 BTHG am 1. Rz. 09.10.2020. die Festlegung der personellen Ausstattung, (3) Die Vergütungsvereinbarung besteht mindestens aus. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. SGB XII § 76 i.d.F. 3 Abs. 1. der Grundpauschale für Unterkunft und Verpflegung, 2. der Maßnahmepauschale sowie. Änderung § 76 SGB XII vom 01.01.2020 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 76 SGB XII, alle Änderungen durch Artikel 13 BTHG am 1. hierzu Neumann, in: Hauck/Noftz, SGB XII, Stand: 2007, § 76 Rz. SG Aachen, 25.04.2017 - S 14 AS 898/16; VG Koblenz, 23.02.2011 - 5 K 1319/10. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. der Grundpauschale für Unterkunft und Verpflegung. 1 SGB XI) wird eine Differenzierung nach Kostenträgern und damit ein unter Umständen höherer Pflegesatz für Privatzahler nicht ausgeschlossen (vgl. SGB … Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, Anlage (zu § 34)Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro. Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung. Dabei muss die Vereinbarung die wesentlichen Leistungsmerkmale festlegen (§ 76 Absatz 1 SGB XII). Working document QAS/19.786/Rev.1 Page 2 39 SCHEDULE FOR DRAFT WORKING DOCUMENT QAS/19.786: 40 41 PRODUCTION OF WATER FOR INJECTION 42 BY MEANS OTHER THAN DISTILLATION 43 Description of activity Date Preparation of the document following recommendation of the Fifty-third WHO Expert Committee on Specifications for 2008, § 76 Rz. § 76 SGB XII Inhalt der Vereinbarungen (1) In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln: 1. 1 SGB XII – Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 76 Abs. Januar 2020 und Änderungshistorie des SGB XII Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Zehntes Kapitel: Einrichtungen § 76 [tritt am 1. Vereinbarung nach § 76 a Absatz 3 SGB XII geschlossen: l. Gegenstand Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Finanzierung gesondert berechneter Investitionskosten nach § 82 Absatz 4 SGB XI für die vollstationäre Dauerpflegeeinrichtung „Haus der Blinden", Am Hahnenkamp 6 C, 28325 Bremen. 1 SGB XII BAYERISCHES-LSG – Urteil, L 8 SO 23/13 vom 22.09.2015 I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. Auf § 76a SGB XII verweisen folgende Vorschriften: Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz - (SGB VIII) Andere Aufgaben der Jugendhilfe Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen § 45 (Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung) SGB IX) und für die Eingliederungshilfe ab 2020 in Teil 2 des SGB IX (§§ 113 ff. Januar 2018 bis zum 31. (2) In die Leistungsvereinbarung sind als wesentliche Leistungsmerkmale insbesondere aufzunehmen: die betriebsnotwendigen Anlagen des Leistungserbringers. 4; Schoenfeld, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. 23.12.2016. Künftig werden sie in Teil 1 des SGB IX (§§ 76 ff.