(SGB XII) zu beseitigen und klare Rechtsgrundlagen für den anstehenden Sys-temwechsel zu schaffen. Das ist grundsätzlich richtig. (alte Fassung) in der vor dem 04.04.2019 geltenden Fassung Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) alte Fassung (außer Kraft 31.12.2017) Von der alten zur neuen Fassung . Rundschreiben Soz Nr. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung § 54 SGB XII n.F. 4. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung § 53 SGB XII n.F. 1 SGB XII ist im Zusammenhang mit § 1 Satz 2 HS. Fassung ab 01.01.2020 Mit dem zum 1. heißt 1./2. Ebenso ist zu bestrafen, wer einem. § 54 SGB XII a.F. § 11 SGB II a.F. Dezember 2003, BGBl. BGB/StGB etc. Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, behinderten Menschen die für sie erreichbare Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt. Durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 2003 (BGBl I S. 3022) mit späteren Änderungen Nichtamtliche Fassung Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. 10/2016 über Anderungen des SGB XII zum 01.01.2017 durch Bundesteilhabegesetz (BTHG) und Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III) Zur aktuellen Fassung von § 26 SGB IX. 3 des Gesetzes zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (FamLeistG) v. 22.12.2008 (BGBl. 3Die örtlichen und der überörtliche Träger der Sozialhilfe führen die Sozialhilfe als Selbstverwaltungsangelegenheit durch; soweit Geldleistungen nach dem Vierten 2 SGB XII ergänzt § 2 Abs. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. bis 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. § 55 Unterstützte Beschäftigung 01.01.2018 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen § 56 ... SGB XII – bisherige Fassung (Insbesondere Sechstes Kapitel) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ; SGB IX – neue Fassung; Teil 2– Besondere Leistungen zur 6 StGB alte Fassung geregelt Aktueller und historischer Volltext von § 214 StGB § 214 StGB § 214 StGB ; Die oben aufgeführte ABK-Richtlinie regelt die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V in der bis zum 31. Hintergrund der Neuordnung der Sozialhilfe mit Wirkung vom 1. Abkürzungsverzeichnis. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - ... Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Umzug - Wechsel der örtlichen Zuständigkeit - ... Sozialhilfe - Umzug eines behinderten Menschen in eigene Wohnung - Bezug von ... Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. § 1 HAG/SGB XII – Träger der Sozialhilfe (1) 1Örtliche Träger der Sozialhilfesind die kreisfreien Städte und die Landkreise.2Überörtlicher Träger der Sozialhilfe ist der Landeswohlfahrtsverband Hessen. 3 SGB XII wird Eingliederungshilfe für behinderte Menschen geleistet, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteil die Auf- Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 9. I S. 3234, 2019 BGBl. 5 SGB XII wurde auf § 55 Abs. 2 Nr. SGB XII/IX Situation Finanzierung SGB XII /IX Gesetzestext Bundesland Kommune Referenzname/Model Erzieherischer Bedarf Ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen zur Erziehung § 53 & 54 SGB XII & Abs. am angegebenen Ort Abs. Der Verfall und die Einziehung wurden in § 184b Abs. SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. alte Fassung AFG Arbeitsförderung AG Amtsgericht AG-SGB Ausführungsgesetz zum SGB AG-SGB XII Ausführungsgesetz zum SGB XII Alg Arbeitslosengeld Alg II Arbeitslosengeld II Alg II-V Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld … Dezember 2003 (BGBl. 2Von Boetticher, Das neue Teilhaberecht, Nomos, 1.Aufl., 2018, S. 116 ff, § 3, Rn. 5 SGB XII neue Fassung übernommen … Januar 2005 waren die sogenannten Hartz-Reformen, aufgrund derer die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige bedürftige Betroffene zusammengeführt wurden. 2010 Fassung, in Kraft seit 1. Das SGB XII behält diese Systematik bei, fasst aber im Gegensatz zum BSHG die Verweise auf das SGB IX im Einführungssatz von Abs. 5 Sozialschutz-Paket 2 § 55 SGB IX Nr. Absatz a.E. Die Niedersächsischen Ausführungsbestimmungen zum SGB XII (Nds.AB SGB XII) sind ein Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. § 13 Abs. Es definiert verschiedene Arten von Sozialleistungen sowie die Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - ... Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten (hier Vorliegen ... Anspruch des von vollständiger Taubheit Bedrohten auf Leistungen der ... Sozialgerichtliches Verfahren - Feststellungsklage - berechtigtes Interesse - ... Zuerkennung einer Beihilfe zur Anschaffung eines Kfz mit Automatikgetriebe. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. heilpädagogische Leistungen für Kinder, die noch nicht eingeschult sind. September 2004, S. 2 sowie die Berliner Senatsverwaltung für SGB IX (bis 2018) Fassung; Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen. (2) Leistungen nach Absatz 1 sind insbesondere. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen § 57 SGB V in der Fassung bis zum 31.03.1995 § 57 SGB V Geldleistung (1) Auf Antrag der schwerpflegebedürftigen Versicherten kann die Krankenkasse ihnen anstelle der häuslichen Pflegehilfe einen Geldbetrag von 400 Deutsche Mark je Kalendermonat zahlen, wenn die Schwerpflegebedürftigen die Pflege durch eine Alt. Dezember 2017 geltenend Fassung, im Außenwoh-nen, Alte Hafenstraße 7a in 28201 Bremen, erbringt. I S. 3234, 2019 BGBl. Vorbemerkungen Der Benchmarking-Kreis der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen zu den Leistungen des Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) kann … Auf § 55 SGB IX a.F. Dort geht es um Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. (1) Als Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft werden die Leistungen erbracht, die den behinderten Menschen die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ermöglichen oder sichern oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege machen und nach den Kapiteln 4 bis 6 nicht erbracht werden. BGB als Abkürzung für BGB alte Fassung ist falsch. Benchmarking der SGB XII-Leistungen der mittelgroßen Großstädte in NRW Bericht 2018 6 1. Dezember 2019§ 140 Teilhabe am Arbeitsleben§ 141 Gesamtplanverfahren§ 142 Instrumente der Bedarfsermittlung§ 143 Gesamtplankonferenz§ 143a Feststellung der Leistungen§ 144 Gesamtplan§ 145 Teilhabezielvereinbarung, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen, alle Änderungen durch Artikel 13 BTHG am 1. I S. 1948) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 55 > alle Fassungen > a.F. 12. GG a.F. 15/1514, S. 55. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Zusammenarbeit§ 8 Leistungen§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen§ 19 Leistungsberechtigte§ 27 Leistungsberechtigte§ 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen§ 27c (neu) § 30 Mehrbedarf§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung§ 42 Bedarfe§ 52 Leistungserbringung, Vergütung§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe§ 57 Persönliches Budget§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 60 Verordnungsermächtigung§ 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen§ 63b Leistungskonkurrenz§ 64h Kurzzeitpflege§ 67 Leistungsberechtigte§ 71 Altenhilfe§ 72 Blindenhilfe§ 75 Einrichtungen und Dienste§ 76 Inhalt der Vereinbarungen§ 76a (neu) § 77 Abschluss von Vereinbarungen§ 77a (neu) § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen§ 79 Rahmenverträge§ 79a (neu) § 80 Schiedsstelle§ 81 Verordnungsermächtigungen§ 82 Begriff des Einkommens§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 Einzusetzendes Vermögen§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 Übergang von Ansprüchen§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen§ 97 Sachliche Zuständigkeit§ 98 Örtliche Zuständigkeit§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel§ 122 Erhebungsmerkmale§ 128c Art und Höhe der Bedarfe§ 139 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Auszug SGB XII Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) (Auszug) Vom 27. am Ende a.F. Nach § 19 Abs. § 2 Abs. 1 SGB XII und umgekehrt. Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Leistungsberechtigte (§ 1 AsylbLG) anstelle von Grundleistungen sog.Analogleistungen unter entsprechender Anwendung des SGB XII.. II. Januar 2018 bis zum 31. Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft § 56 (Heilpädagogische Leistungen) § 58 (Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben) Synopse. I S. 1948 ← 1. 2 SGB XII zu sehen. a.A. anderer Auffassung a.a.O. Dies betraf insbesondere die Verweisungen auf §§ 26, 33 und 55 SGB IX. Damit wurden die Leistungen der Eingliederungshilfe zu einem Teil dem Leistungskatalog des SGB IX angepasst. I S. BGBL Jahr 2003 I Seite 3022) FNA 860-12 Zuletzt geändert durch Art. 1.2 Diese Vereinbarung bestimmt Näheres zu Art, Inhalt und Umfang der Leistung, ihrer Vergütung und ihrer Prüfung. = neue Fassung, iVm = in Verbindung mit. 5 Danach hat der Hilfebedürftige nach seinen Kräften darauf hinzuarbeiten, unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. Dezember 2011 geltenden Fassung. 2 SGB IX werden NDV März 2007 9) Unter anderem die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände in Ihrem Schreiben vom 27. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. § 98 Abs. (neue Fassung) in der am 01.01.2011 geltenden Fassung durch Artikel 15 G. v. 09.12.2010 BGBl. ACHTUNG: Bitte geänderte Rechtslage zum 01.03.2015 beachten.Ausführungen hierzu finden sich in der Arbeitshilfe zum AsylbLG. Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 55 Unterstützte Beschäftigung (1) Ziel der Unterstützten Beschäftigung ist es, Leistungsberechtigten mit besonderem Unterstützungsbedarf eine angemessene, geeignete und sozialversicherungspflichtige … § 1 Satz 2 HS. Jung, SGB XII § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 0 Rechtsentwicklung Rz. 1 SGB = Sozialgesetzbuch; a.F. 4 1 BGBl I 2003, 3022. 08/2017 über zum 01.01.2018 in-Kraft-tretende Änderungen des SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz und anderer Gesetze mit Wirkung für die Eingliederungshilfe; Rundschreiben Soz Nr.